Tag Archives: Grundversorgung

Kollisionen und Konvergenzen

1906 earthquake train

Quelle: Wikimedia Commons, Author G.K. Gilbert, Date April 1906


Für eine Neuerfindung öffentlich-rechtlicher Medien aus dem Internet

Der Inhalt eines Mediums, schrieb Marshall McLuhan in „Understanding Media“, sei „wie das saftige Fleischstück, das ein Einbrecher mitbringt, um den Wachhund des Geistes abzulenken.“ Sehen wir Fernsehen im Internet, lässt uns die wohlige Vertrautheit das Neue vergessen – bis wir feststellen, dass der Dieb mit unseren silbernen Löffeln und persönlichen Daten auf und davon ist.

Nach mehr als zwanzig Jahren Erfahrung mit dem Internet ist eines gewiss: mit kleinen Anpassungsschritten werden wir dem grundlegenden Wandel durch die digitale Revolution nicht beikommen können. Wollen wir das System der öffentlich-rechtlichen Medien retten, müssen wir es vom Internet aus radikal neu denken. Continue reading

Von Daseinsfürsorge zu Public Value

Für einen neuen Gesellschaftsvertrag über unsere mediale Umwelt

Seit Mitte der 1990er begibt sich der öffentlich-rechtliche Rundfunk ins Internet und damit auf Neuland. Das führt zu Friktionen, zunächst mit den seit Mitte der 1980er zugelassenen privaten Rundfunkanbietern und der Presse, die sich durch ihn als öffentlich finanziertem Wettbewerber um den neuen Online-Markt betrogen sehen. Dann auch mit den Ureinwohnern des Neulands. Continue reading

Der nackte Mensch und seine Geschichte
Über den Katalog der unpfändbaren Dinge

Pfändungsmarke des Gerichtsvollziehers. Schwiebus i.Nm. ca 1920

Pfändungsmarke des Gerichtsvollziehers. Schwiebus i.Nm. ca. 1920. Abb. von m.joedicke unter CC-NC-SA.

In einem Raum des Verwaltungsgerichts Gießen findet im Juli 2011 eine von der Öffentlichkeit unbemerkte, aber dennoch folgenreiche juristische Entscheidung statt. Zum ersten Mal in Deutschland wird der Computer eines Schuldners grundsätzlich für unpfändbar erklärt. Ein arbeitsloser Mann, dessen Notebook bei einer Zwangsvollstreckung beschlagnahmt wurde, klagt auf Herausgabe des Geräts, weil er es zur Bewerbung bei verschiedenen Arbeitgebern benötige. Der Richter gibt ihm recht und beruft sich auf ein Grundsatzurteil des Bundesverfassungsgerichts, wonach „informationstechnische Systeme allgegenwärtig und für die Lebensführung vieler Bürger von zentraler Bedeutung seien“. Noch im Jahr 2007, im „Münchner Kommentar“ zur Zivilprozessordnung, galt der Computer als „grundsätzlich pfändbar“, zählte also zu den luxuriösen Gegenständen, die ein Gerichtsvollzieher konfiszieren kann. Vier Jahre später hat sich diese Bewertung ins Gegenteil verkehrt: Computer und Laptops zählen nun, wie das Radio, der Fernseher oder auch der Kühlschrank und die Waschmaschine, zu den unerlässlichen Bestandteilen des Haushalts.

Worin besteht eine menschenwürdige Existenz? Und bis zu welcher Schicht kann der gepolsterte Überfluss des täglichen Lebens abgetragen werden, bis nichts als ein Gerüst der Notwendigkeiten übrig bleibt? Continue reading

Grundversorgung auf allen digitalen Kanälen

Qualität darf nicht zum Instrument der Verhinderung werden

Immer wieder emphatisch beschworen, kaum je griffig definiert, nicht algorithmisierbar ist ‘Qualität’ ein schillernder Schlüsselbegriff der Mediendebatte. So schreibt die Bundesregierung in ihrem jüngsten Medien- und Kommunikationsbericht: “Ein qualitativ hochwertiges, seriöses Medienangebot ist ein Lebenselixier der Demokratie. Nur wenn gesellschaftliche und politische Debatten fundiert geführt werden, können die Bürgerinnen und Bürger von ihren demokratischen Partizipationsmöglichkeiten in vollem Umfang Gebrauch machen.”

Qualitätsmedien als Lebenselixier der Demokratie – höher lässt sich die Messlatte kaum hängen. Im Rundfunk ist das die Aufgabe, die das Bundesverfassungsgericht ARD und ZDF zugewiesen hat. Es hat keinen Zweifel daran gelassen, dass weder Markt noch Staat geeignet sind, eine umfassende Grundversorgung zu gewährleisten. Folglich ist seine Finanzierungsgarantie Teil der Rundfunkfreiheit des Artikel 5 des Grundgesetzes. Continue reading

Die Verfassung, der Rundfunk und das Netz.
Vierzehn lemmatische Skizzen

I.
An der Schwelle zur Einführung des Internets resümiert der Soziologe Niklas Luhmann: »Was wir über unsere Gesellschaft, ja über die Welt, in der wir leben, wissen, wissen wir durch die Massenmedien« (Luhmann 1996: 9). Als Konstruktivist war ihm sehr wohl klar, dass Presse, Radio und Fernsehen kein ungebrochenes Weltwissen vermitteln. Oder anders, mit Harry Pross gesagt: »Die meisten Nachrichten sind falsch« (Pross 1971). Moderne Massenmedien stehen immer unter Manipulationsverdacht, sodass jede Meldung falsch oder richtig sein könnte. Aber das, so Luhmann, führt »nicht zu nennenswerten Konsequenzen, da das den Massenmedien entnommene Wissen sich wie von selbst zu einem selbstverstärkenden Gefüge zusammenschließt«. Philosophisch gesprochen: »Die Massenmedien erzeugen eine transzendentale Illusion« (Luhmann 1996: 13). Politisch gesprochen, sind sie genau deshalb der Garant für das oszillatorische Hin und Her einer freien Meinungsbildung in der modernen Gesellschaft. Vielleicht formuliert Luhmann Mitte der 1990er-Jahre so stark, weil er ahnt, dass massive mediale Umwälzungen bevorstehen. Continue reading