Tag Archives: Medienregulierung

Die Verfassung, der Rundfunk und das Netz.
Vierzehn lemmatische Skizzen

Posted on 16. July 2013 by Wolfgang Hagen | Leave a comment

I.
An der Schwelle zur Einführung des Internets resümiert der Soziologe Niklas Luhmann: »Was wir über unsere Gesellschaft, ja über die Welt, in der wir leben, wissen, wissen wir durch die Massenmedien« (Luhmann 1996: 9). Als Konstruktivist war ihm sehr wohl klar, dass Presse, Radio und Fernsehen kein ungebrochenes Weltwissen vermitteln. Oder anders, mit Harry Pross gesagt: »Die meisten Nachrichten sind falsch« (Pross 1971). Moderne Massenmedien stehen immer unter Manipulationsverdacht, sodass jede Meldung falsch oder richtig sein könnte. Aber das, so Luhmann, führt »nicht zu nennenswerten Konsequenzen, da das den Massenmedien entnommene Wissen sich wie von selbst zu einem selbstverstärkenden Gefüge zusammenschließt«. Philosophisch gesprochen: »Die Massenmedien erzeugen eine transzendentale Illusion« (Luhmann 1996: 13). Politisch gesprochen, sind sie genau deshalb der Garant für das oszillatorische Hin und Her einer freien Meinungsbildung in der modernen Gesellschaft. Vielleicht formuliert Luhmann Mitte der 1990er-Jahre so stark, weil er ahnt, dass massive mediale Umwälzungen bevorstehen. Continue reading →

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Tagged Art. 5 GG, Grundversorgung, Medienpolitik, Medienregulierung, öffentlich-rechtlicher Rundfunk

Maybrit Illner: “Gebühren, Quoten, Qualität – sind ZDF und ARD ihr Geld wert?”

Posted on 21. January 2013 by gruve20 | Leave a comment

Das ZDF stellt sich der Diskussion. Am 17. Januar 2013 moderierte Maybrit Illner ihren Chef, den ZDF-Intendanten Thomas Bellut, in einer Riege von Kritikern oder doch eher Reformern (in Flash, Windows Media oder Quicktime). Abschaffen wollte niemand die Öffentlich-Rechtlichen. Selbst Christoph Keese, Konzerngeschäftsführer des Springer Verlags, betonte, es müsse sie geben. “Der private Rundfunk lässt journalistische und Qualitätslücken, die anders als gebührenfinanziert nicht gefüllt werden können.” Was man bei der Kampagne von Bild und Welt gegen die Haushaltsabgabe kaum glauben mag. Allenfalls der Moderator und Comedian Oliver Pocher bekannte, sein Leben würde sich nicht ändern, wenn es ARD & ZDF nicht mehr gäbe. Arbeiten würde er aber gern wieder für sie.

Für Demokratie brauchen wir die Öffentlich-Rechtlichen, auch wenn sie viel Geld kosten, sagte auch Hamburgs Erster Bürgermeister Olaf Scholz. Er setze sich jedoch für weniger Politik ein. Deshalb klage Hamburg zusammen mit Rheinland-Pfalz vor dem Bundesverfassungsgericht gegen die Staatsfernedefizite des ZDF Fernsehrats. Als positives Beispiel nannte er das neue Hamburger Transparenzgesetz. Continue reading →

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Tagged Grundversorgung, Medienregulierung, Rundfunkfinanzierung, ZDF

Medienkonvergenz und Medienregulierung

Posted on 5. November 2012 by Agata Królikowski | 1 Comment

Das Büro für Technikfolgenabschätzung hat Ende Oktober eine Studie zum Thema Medienkonvergenz und Medienregulierung veröffentlicht. Ausgehend von der Frage, inwieweit die heutige Gesetzgebungslage in Deutschland der Mediensituation überhaupt noch gerecht werden kann, wurde die Konvergenz von Presse, Radio, Fernsehen und Internet sowie deren Funktion als Leitmedium untersucht. In Betracht gezogen wurden dabei die technische Versorgung, die Reichweite und Nutzung der einzelnen Medien.
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