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zur medialen Grundversorgung im Internet-Zeitalter

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Comments on the Book

  • 0. Ausgangslage und Prämissen (15 comments)

    • Comment by Maritta on January 16th, 2013

      Ohne Öffentlichkeit keine Demokratie. Ohne Medien keine funktionierende Öffentlichkeit. Der Grundversorgungsauftrag leitet sich also direkt aus dem Demokratieprinzip ab. Dass Medien „nicht alleine den Gesetzen des Marktes unterworfen“ werden dürfen ist demgegenüber zu schwach. Weil die Grundversorgung gewährleistet sein muss, ist das eine öffentliche Aufgabe – der Markt ist nachrangig.

      • Comment by squawk on January 17th, 2013

        Das es ohne Medien keine funktionierende Öffentlichkeit gäbe halte ich für eine gewagte These, die ich gerne mal genauer erklärt bekommen würde. Wenn man den Rundfunk, um den es hier geht, als Einwegkommunikationssystem für eine Öffentlichkeit glaubt zu brauchen, dann befindet man sich im vorigen Jahrhundert, da es damals noch keine andere Form der medialen Kommunikation gegeben hat. Wir alle wissen aber, dass mit dem Internet ein tiefer Wandel einher geht. Frei zugängliches und unzensiertes Internet lässt sich, meiner Meinung nach, viel eher aus dem Grundgesetz ableiten.

    • Comment by Maritta on January 16th, 2013

      Das Internet ist nicht nur ein Medium der Informationsvermittlung, sondern auch eines der Teilhabe und des Dialogs. Aus einer einseitigen Sender-Empfänger-Beziehung wird ein medienvermittelter Austausch. Dieser Austausch wird für viele Funktionen der Demokratie immer wichtiger (elektronische Petitionen, Bürgerhaushalte, etc.) – für das Internet gilt noch stärker das, was früher für Hörfunk und Fernsehen galt.

    • Comment by Maritta on January 16th, 2013

      Volle Zustimmung!

    • Comment by Maritta on January 16th, 2013

      Ich sehe dafür keine Rechtfertigung. Der Grundversorgungsauftrag folgt aus dem Demokratieprinzip. Der Dreistufentest folgt aus ökonomischen Einzelinteressen.

    • Comment by Maritta on January 16th, 2013

      Guter Ansatz.

      • Comment by Adnan on March 10th, 2013

        Ja, es ist die Hauptaufgabe eine Grundversorgung zu gewe4hrleisten. Dies wird jedoch von nrloibeealen Kreisen vehement bestritten.Der einzig nennenswerte Vorteil des Verkaufs/Privatisierungswahns ist dass den Stadtkassen/Landes-, u. Bundesbudgets kurzfristig zur Schuldentilgung Mittel zufliedfen. Es handelt sich also um eine einmalige Einnahmen bei denen das Tafelsilber verscherbelt wird.DieNachteilesowohl kurzfristig als auch langfristig sind jedoch erheblich.- Der Verkauf von f6ffentlichem Eigentum bedeutet gleichzeitig eine Enteignung der Bfcrger. Es handelt sich um f6ffentliches Eigentum und damit um Eigentum aller Bfcrger welches in der Regel zu Dumpingpreisen, unter Wert, verschleudert wird/worden ist. Z. B. Bahnprivatisierung: Gesche4tzter Wert 183 Mrd€ Verkaufspreis 11 Mrd€.- Zuse4tzlicher Wettbewerb entsteht nicht welcher zu Kostensenkungen ffchrt da der/die Ke4ufer in der Regel Monopole oder Oligopole bleiben. Beispiel. 4 marktbeherrschende Energieriesen, und deren Tochtergesellschaften. Deren monopolistisches Verhalten ist hinreichend bekannt.- In keinem der Fe4lle von Privatisierungen wurden Preisreduzierungen erzielt, vielmehr waren die Folge erhebliche Preiserhf6hungen.- Private Eigentfcmer handeln nach dem Motto der Gewinnmaximierung. Dies bedeutet dass Gewinne an die privaten Eigentfcmer abgeffchrt werden. Den “f6ffentlichen Kassen” entgehen damit mittel-, und langfristig Einnahmen. Nicht alle f6ffentlichen Einrichtungen sind Zuschussbetriebe. Diese fehlenden Mittel mfcssen durch die Bfcrger fcber erhf6hte Abgaben oder Reduzierung von Leistungen ausgeglichen werden.- Die Erfahrungen aller Privatisierungen haben aufgezeigt dass Instandhaltung und Ausbau solcher Versorgungseinrichtungen auf niedrigsten Niveau, zur Aufrechterhaltung der Gewinnmaximierung, vorgenommen werden. (Siehe Beispiel: Instandhaltung Gleisnetz Bahn, dcberlandleitungen Strom etc.)- Einrichtungen der f6ffentlichen Daseinsvorsorge (Energie, f6ffentliches Transportwesen, Schulen, Krankenhe4user etc. gehf6ren nicht in private He4nde da diese sozialen Gesichtspunkten und Zielen unterliegen. Folge ist dass soziale Gesichtspunkte audfen vor bleiben und immer mehr Minderbemittelte aus finanziellen Grfcnden von der Nutzung ausgeschlossen, oder aber zumindest benachteiligt werden.- Den Bfcrgern, fcber deren politische Vertretung (Gemeinde/Land/Bund etc.), wird jede Einflussnahme entzogen welche sich auf den Erhalt, Ausbau, Versorgungsschwerpunkte solcher f6ffentlicher Einrichtungen richtet. Dies ist als Fakt einer Entdemokratisierung/Entzug vom Mitspracherechten gleichzusetzen.- Sollten solche privatisierte Einrichtungen pleite gehen mudf, um die Versorgung aufrecht zu erhalten, die Kommunen/Land/Bund dann wieder finanziell einspringen, was mit erheblichen Kosten verbunden ist und deutlich fcber dem erzielten Verkauspreis liegt. (aktuelle Beispiele aus Grodfbritannien Metro London, Gleisnetz GB zeigen dies)- Gerade kehren eine Reihe von Kommunen wieder zu einer Rekommunalisierungen solcher Einrichtungen zurfcck da die erhofften Effekte ausgeblieben und die Nachteile deutlich sichtbar geworden sind.- Leider hat sich auch herausgestellt dass hinter Privatisierungen auch ein erhebliches Potential an Korruption gegeben ist. Politiker welche zu solchen Massnahmen ihr Einverste4ndnis gegeben haben tauchen dann in Vorste4nden und Aufsichtsre4ten dieser privatisierten Einrichtungen (oder deren Muttergesellschaften) auf und erhalten betre4chtliche private Zuwendungen.- Umweltschutz wird von solchen privaten Eigentfcmern unter dem Vorwand nicht f6konomischer Grfcnde fcberhaupt nicht betrieben bzw. geff6rdert, und wenn angeblich doch, dann mit erheblichen Preissteigerungen welche dann vorrangig der Gewinnmaximierung dienen.- Zur Kostenreduzierung und Gewinnmaximierung wird Personal entlassen und Arbeitsple4tze abgebaut und gleichzeitig auch noch Lohndumping betrieben. Die Einspareffekte werden jedoch nicht an den Kunden weitergeben sondern ebenfalls zur Gewinnmaximierung verwendet. Bei den Stromriesen wurden mehr als 300.000 Menschen entlassen. Diese “Kosteneinsparungen” haben jedoch nur die Gewinne erhf6ht und trotzdem sind auch die Preise gestiegen. Die Kosten ffcr diese “Entlassenen” wurden der Allgemeinheit aufgebfcrdet (ALG, Hartz IV etc.)Gegen eine Privatisierung sprechen daher viele Grfcnde da keiner der versprochenen Effekte, besserer Wettbewerb, niedrigere Preise, verbesserte Versorgung usw. eingetreten sind. Im Gegenteil, genau entgegengesetzte Folgen sind aufgetreten. Bei den vorgenannten Ausffchrungen handelt es sich nicht um Vermutungen sondern um Tatsachen. Genau diese Erfahrungen mudften Bfcrger aller Komunen machen in denen exzessive Privatisierung betrieben worden ist.Nochmals, Einrichtungen der f6ffentlichen DaseinsffcrsorgeWasserwirtschaft, Mfcllabfuhr, Krankenhe4user, f6ffentlicher Nah- und Fernverkehr, Energieversorgung (Strom/Gas), Schulen/Universite4ten, Sparkassen, sozialer Wohnungsbau etc. gehf6ren nicht in private He4nde. Damit wird kein Wettbewerb aufgebaut sondern, nach den bisherigen Erfahrungen abgebaut. Es ist ein Me4rchen dass es Private in diesen Bereichen besser kf6nnen . Besser ja, aber nur zur Gewinnmaximierung der Privaten und zum Nachteil der Bfcrger . Am Ende verbleiben in f6ffentlichem Eigentum nur noch abslute Zuschussbetriebe die nicht durch Einnahmen aus rentablen kommunalen Unternehmen quersubventioniert / bezuschudft werden kf6nnen und der Bfcrger hat die Kosten zu tragen, nach dem Motto: Gewinne werden privatisiert, Verluste sozialisiert. Weitere Anmerkungen1. Hamburgs Bfcrgermeister,Ole von Beus, hat f6ffentlich zugegeben dass der Verkauf der Stadtwerke Hamburg ein Fehler war.2.Forsa-Umfrage zu PrivatisierungAus dem Inhalt: Zusammenfassung >Die Erfahrungen der Bfcrger mit Privatisierungen sind eher negativ als positiv. > Weitere Privatisierungen werden immer kritischer gesehen. >He4tte die staatliche Bfcrokratie ein besseres Image, wfcrde die Akzeptanz von Privatisierungen noch geringer werden.

    • Comment by Gast on January 16th, 2013

      Grundversorgung sollte den Anspruch haben, alle Bürger zu erreichen. Daher ist eine umfassende Barrierefreiheit aller medialen Angebote zu gewährleisten.

    • Comment by Paul on January 16th, 2013

      Stimme ich überhaupt nicht zu. Bei mir kommt nix der öffentlich-rechtlichen auf den Tisch.

      Einfach behaupten es würden alle die ÖR wahr nehmen passt nicht.

      Heute kann sich jeder aussuchen wo er Informationen her bekommt, dazu brauch man die ÖR nicht.

    • Comment by Frank on January 17th, 2013

      @Paul: Das Thema ist nicht, ob DU den ÖR wahrnimmst. Da steht auch nichts von „alle“. In dem Punkt geht es um die zunehmende zeitversetzte Nutzung der Inhalte, natürlich nur durch diejenigen, die es wahrnehmen wollen.

    • Comment by Andreas on January 17th, 2013

      Eintrag im Duden online:
      Grundversorgung
      Substantiv, feminin – Versorgung mit dem Notwendigsten

      Das, was die Öffentlich-Rechtlichen da veranstalten, hat mit „Grundversorgung“ im eigentlichen Sinne überhaupt nichts mehr zu tun. Die versuchen, teure Rundum-Sorglos-Komplettpakete in allen Medien zu platzieren, die sie in die Klauen bekommen können. Und der Bürger darf’s bezahlen – der hat es ja…

    • Comment by Fred on April 30th, 2013

      In keinem anderen Bereich sind die Gebühren so sehr gestiegen wie beim Radio/Fernsehen.

      1987 hatte ich vierteljährlich 48,76 DM zu zahlen, was umgerechnet 24,93 € entspricht.

      Im jahre 2013 zahle ich 53,94 €.

      Das entspricht einer Steigerung von 116,37 %in 25 Jahren.

  • 10. Rundfunkarchive müssen bewahrt, erschlossen und nutzbar gemacht werden (8 comments)

    • Comment by Maritta on January 16th, 2013

      Unterstützung mit sieben Ausrufezeichen.

    • Comment by Maritta on January 16th, 2013

      Völlig richtig! Und das Beispiel ACTA verweist auf ein weiteres Problem: Die Lücke des 20. Jahrhunderts, das heißt das Problem der verwaisten Werke, das ständig verschärft wird durch die zeitliche Ausweitung der Schutzrechte. Auch hier muss umgesteuert werden: Verkürzung der Schutzrechte, Einspruchslösung statt Genehmigungsvorbehalt, „Fair Use“.

      • Comment by Peter on January 18th, 2013

        Urheberschaft per Einspruchslösung erfordert änderung des Abmahnrechts.

        Sanktionen dürfen erst nach entsprechenden Schrankenregelungen erfolgen dürfen. Dabei ist ein einfacher Widerspruch eines vermeintlichen Urhebers nicht ausreichend. Es muss eine öffentliche unabhänige Schiedstelle zur vorgerichtlichen Klärung existieren um den Anwaltsunwesen hier Einhalt zu gebieten und simple Einschüchterungsversuche abwehren zu können. Der Klageweg bleibt dem Urheber natürlich weiter offen.

    • Comment by Kurt Jaeger on January 16th, 2013

      Die Formate dieser Archive muessen patentfrei und lizenzfrei lesbar sein. Kein Flash usw.

    • Comment by Michael on January 17th, 2013

      FULL ACK – dass das heute trotz vorhandener technischer Möglichkeiten nicht passsiert, liegt am Denken in Markkonzepten von gestern.

    • Comment by Michael on January 17th, 2013

      Full ACK! Dass das heute in Deutschland trotz der sehr viel weitergehenden technischen Möglichkeiten so ist, kann nur vor dem Hintergrund von Partikularinteressen verstanden werden, die mit dem Gemeinwohl völlig inkompatibel sind.

    • Comment by Oliver on January 17th, 2013

      Absolut richtig PUNKT

  • 9. Mit ihrer Qualität stehen und fallen öffentlich-rechtliche Medien (8 comments)

    • Comment by Zaphod on January 16th, 2013

      Dem kann ich nur zustimmen. Aber: „angekaufte US-Serien“: Es sollten ausschließlich US (oder auch britische) Serien gekauft werden (Breaking Bad, Boardwalk Empire, Downton Abbey, Luther, Homeland). Auf deutsche Produkte (mit wenigen Ausnahmen) kann man getrost verzichten.

      Und wenn man man dann den Originalton mitsendet hat man einen Teil seines Bildungsauftrags schon erfüllt ;-)

    • Comment by Maritta on January 16th, 2013

      Schreibfehler in der letzten Zeile.

      Inhaltlich völlig richtig. Die Qualität sinkt. Der Quotendruck ist aber bestimmt nicht die alleinige Ursache, denn das hieße ja, dass Programme Quote machen WEIL sie schlecht sind. Die Wahrheit dürfte eher sein, dass Programme mit bestimmten Themen, Inhalten, Reizen Quote machen TROTZDEM die Inhalte dürftig und die Machart reine Wiederholung von altbekanntem sind.

      Schlechte Qualität ist die Folge einer falschen Unternehmenskultur in den Anstalten. Ehrgeiz und Ambition werden dort offenbar systematisch nicht ermutigt, eine selbstkritische Prüfung findet nicht statt.

    • Comment by Maritta on January 16th, 2013

      Schreibfehler in Zeile 2: Voraussetzungen

    • Comment by Maritta on January 16th, 2013

      Schreibfehler: Qualitätssiegeln

      Das ist richtig, reicht aber nicht. Die Unternehmenskultur in den Sendern muss geändert werden. Sie muss mehr interne Kritik ermöglichen, sich weniger abgeschottet und elitär gegenüber der Öffentlichkeit gerieren.

      Vielleicht werden dort auch einfach die falschen monetären Anreize gesetzt. Mit einer Bezahlung wie im öffentlichen Dienst üblich würden bestimmte Typen von Chefredakteuren (praktisch immer männlich) ihren Stuhl sofort frei machen für junge, hungrige Idealistinnen und Idealisten.

    • Comment by Maritta on January 16th, 2013

      Dazu würde ich gerne mal einen Testballon fliegen sehen.

    • Comment by Frank on January 24th, 2013

      Quote muss sein! Ein ÖR, der seine Zielgruppe nicht erreicht, hilft auch der Demokratie nicht…da kann er aus Sicht der Eliten noch so qualitätv hochwertig sein.

      Wir haben unterschiedliche Bedürfnisse in der Bevölkerung und es gibt Unterschiede, auf welche Reize die Menschen reagieren.

      Der ÖR muss für alle irgendwie REIZvoll sein. Und es wird immer so sein, dass Qualität aus dem Blickwinkel verschiedener Menschen bewertet werden muss, nicht nur aus Sicht der Eliten…

    • Comment by Bodo Noering on February 24th, 2013

      Toll,

      man sendet 95% Müll (Mutanten-Stadl, zig SOAPs, Politikerdarsteller-Foren in Form von Talkshows, ganztägige Sportübertragungen, etc, pp.) und darf sich dann selbst ein ausgezeichnetes Zeugnis schreiben.

      Das ist in etwa so, als wenn die Russenmafia oder die Hell’s Angels sich jedes Jahr ein Führungszeugnis selbst ausstellen dürfen, in dem steht, dass kriminelle Tätigkeiten auf keinen Fall stattgefunden haben.

  • Thesen zur medialen Grundversorgung im Internet-Zeitalter ver1.0 (6 comments)

    • Comment by Michael on January 17th, 2013

      Ich weiss nicht genau, wo ich das hinschreiben soll, also schreibe ich das hier am Anfang hin:

      Ich finde, es fehlt insgesamt noch ein Aspekt: Der öffentliche Rundfunk darf nicht zu einer Art Förder-Melkkuh verkommen.

      Dort, wo Geld zu holen ist, gibt es immer starke Tendenzen, das Geld systematisch abzugreifen. Ich denk grade an die Vergabe der Fußball-Lizenzen, die zum Teil 3-stellige Millionenbeträge gekostet haben: Der Zweck des ÖR ist ja nicht die Subventionierung der Bundesliga! Gleiches gilt für GEMA-Ansprüche, etc. weiteres krasses Beispiel: Plattenfirmen fordern Musiksender von ARD und ZDF.

      Ich denke der ÖR sollte hier aufgrund seiner besonderen Aufgabe für die Gesellschaft eine Sonderstellung haben und soweit wie möglich aus der Verwertungslogik herausgenommen werden – vielleicht ähnlich wie der Bildungsbereich idealerweise auch aus dieser Logik herausgenommen wird. Ich würde soweit gehen, den ÖR weitgehend lizenzfrei zu stellen, d.h. er muß keine Lizenzen erwerben, während er seinem Bildungs- und Informationsauftrag nachkommt. Man könnte im Gegenteil fragen, ob nicht z.B. die Verwerter von im ÖR gesendeten* Inhalten für die ‚on air‘-time* im öffentlichen Informationsraum zahlen müssen – das wäre natürlich kontraproduktiv für die Unabhängigkeit des ÖR, deswegen die Herausnahme aus dieser Logik.

      *“gesendet“ und „on air-time“ müsste durch entsprechende Begriffe ersetzt werden, die der zeitlichen Entgrenzung im digitalen „Senderaum“ gerecht werden.

      • Comment by hans schwab on January 17th, 2013

        kurze zwischenmeldung:

        das hier gesagte gefällt mir sehr gut!
        genau in dieser richtung würde ich gerade auf dem weg von der alten in die neue welt gerne weiterdenken.

      • Comment by Holger on January 23rd, 2013

        Die Öffentlich-Rechtlichen lizenzfrei stellen, wenn und weil sie selbst einen Bildungsauftrag erfüllen: Wer schreibt, komponiert und produziert dann noch die Inhalte? Bzw.: Wer bezahlt die Autoren und Komponisten, wenn die Öffentlich-Rechtlichen aus dem Lizenzrechts-Raum herausgenommen werden?

        Wer mal mit einem Komponisten spricht, dessen Tonschnipsel hier und da in Videos verwendet werden, wird schnell mitbekommen, dass die GEMA für ihn existentiell bedeutend ist.

        Alle öffentlich-rechtlichen Inhalte für immer ins Netz! Prima. Aber nicht ohne Lösung für die Bezahlung der Autoren und Komponisten.

    • Comment by Chaeremon on January 17th, 2013

      @Michael

      Der ÖR hat eine Staatsgarantie um im Ferseher/Radio senden zu können. Er könnte sich daher selbst verpflichten die mit Crowdfunding erstellten Inhalte technisch zu adaptieren und auszustrahlen. Ich stelle mir das als „Schneelawine“ vor welche, auf lange Sicht, Eigenproduktionen des ÖR ersetzt und gleichzeitig dem Informations+Bildungsauftrag Rechnung trägt.

      Das (in etwa) passiert ja heute schon im News-Bereich wo die Moderatoren die aktuellen Nachrichten aus dem Internet einfach nochmal vorlesen.

    • Comment by todor on January 17th, 2013

      Wie ist der Begriff „Grundversorgung“ definiert?

      Ohne Definition fehlt doch die Grundlage zur Diskussion!

    • Comment by Wasser on January 17th, 2013

      (1) Sind das Auswerten, das Überarbeiten und das erneut-zur-Diskussion-Stellen der einzige Zweck dieser Aktion?

      (2) Falls mit dieser Aktion wirklich etwas bezweckt werden soll, das über „Brot und Spiele“ (z. B. das Lenken der Aufmerksamkeit der Menschen auf unkritische Themen oder das das Schaffen einer Umgebung, in der die Menschen „Dampf ablassen können“, ohne dass sie irgendetwas an den Problemen ändern) hinausgeht:
      Eine wichtige Aufgabe der Grundversorgung ist das Dienen der Demokratie.
      (2a) Wie wahrscheinlich ist es, dass die Politiker die Ergebnisse dieser Diskussion realisieren, wenn das Realisieren dieser Ergebnisse bedeutete, dass in der Politik der wahre Wille des Volkes (gegen den Willen der Lobby-Gruppen) umgesetzt werden würde?
      (2b) Wie wahrscheinlich ist es, dass die Menschen diejenigen Politiker wählen, die sie mit der harten Realität konfrontieren, anstelle ihnen die schönsten, nicht-realisierbaren Dinge zu versprechen?
      (2c) Wie wahrscheinlich ist es, dass sich die Menschen eine wirklich eigene Meinung bilden? Wie wahrscheinlich ist es, dass sich die Menschen (was eine Voraussetzung dafür wäre) mit sich selbst auseinandersetzen, anstelle die üblichen Techniken des Flüchtens/Ablenkens (Alkoholkonsum, Smalltalk, Essen, Religion, Sex etc.) zu praktizieren? Wie wahrscheinlich ist es, dass die Menschen den Techniken des Flüchtens/Ablenkens entsagen und dadurch inkaufnehmen, dass sie sozial ausgegrenzt werden? Wie wahrscheinlich ist es demnach, dass die Menschen andere Politiker wählen als diejenigen, die zu ihren reflexionslos übernommenen Fremdmeinungen passen?

  • 3. Der öffentlich-rechtliche Rundfunk ist Bestandteil der Wissensinfrastruktur der öffentlichen Hand (6 comments)

    • Comment by Maritta on January 16th, 2013

      Ja, und warum nicht auch OER (Open Educational Resources) einbeziehen?

    • Comment by Bodo Noering on January 16th, 2013

      Moin,

      in welchem wissenschaftlichen Elfenbeinturm leben Sie eigentlich? Den ör Rundfunk mit Schulen oder gar Hochschulen auf eine Ebene zu stellen, ist in etwa so legitim, wie der Vergleich von „Bild“ mit The Astrophysical Journal. Wie die Skandale der letzten Jahre und insbesondere der aktuellen Schleichwerbungsposse des ZDF zeigen, wird der ör Rundfunk von niemanden in seiner Qualität geprüft. Es ist vielmehr so, dass die politische Kaste dieses Medium immer mehr zu ihrem eigenen Vorteil nutzt, sei es durch unzulässige Eingriffe in die Berichterstattung, sei es durch die Verschieberei von altgedienten Recken in gut dotierte Pöstchen bei den verschiedenen Sendeanstalten.

      Der ör Rundfunk hat sich selbst überlebt. Abschalten ist die einzige Alternative.

      • Comment by Jo on January 17th, 2013

        Erstens ist „Elfenbeinturm“ wirklich kein Sachargument.
        Zweitens gibt es durchaus eine Alternative zum Abschalten: Durch etwas Besseres ersetzen. Den ÖR abzuschalten, ohne einen Ersatz zu schaffen, überlässt das Feld ja den rein werbefinanzierten Angeboten.
        Drittens hilft ein Politikerverbot nicht unbedingt – Pöstchen gibt es überall, die Politik kann auch indirekt Einfluss nehmen. Sinnvoller wäre es, die Qualitätskriterien explizit zu definieren und Regeln wie das Schleichwerbungsverbot mit Strafen zu bewehren.

    • Comment by Andreas on January 17th, 2013

      Grundsätzlich stimme ich dieser These zu, allerdings werden Sender wie ARD und ZDF dieser These schon lange nicht mehr gerecht. Unter Arte und 3Sat bspw. findet man noch sehr gute Dokus und Sendungen die einem Wissen vermitteln. Ich vermute an dieser Stelle aber, dass ein Großteil der Zuschauer mit öR eher ARD und ZDF verbindet.
      Meiner Ansicht nach muss als erstes sichergestellt werden, dass die Politik zu keiner Zeit Einfluss auf das Programm nehmen kann. Soll heißen kein Politiker darf in irgendeiner Weise für den öR tätig sein. Erst dann wird eine freie Berichterstattung gewährleistet.
      Bspw. können die Sender zukünftig in direkter Kooperation mit Hochschulen und Schulen zusammenarbeiten um Sendungen zu machen die anspruchsvolle Themen aus verschiedensten Wissenschaftsbereichen allgemeinverständlich aufbereiten um sie so einer breiten Masse zugänglich zu machen.

    • Comment by Frank on January 17th, 2013

      @ Bodo Noering:
      Ihrer Kritik an der heutigen Struktur des ÖR schließe ich mich vollständig an.
      ABER: Das hier sind Thesen, um das System weiter zu entwicklen oder neu aufzusetzen.
      Den Rundfunk RTL und Pro7 zu überlassen ist die schlechtere Alternative

      • Comment by Bodo Noering on January 17th, 2013

        Dann fehlen aber noch mindestens drei Thesen:

        Aus sämtlichen Gremien der ÖR-Sendeanstalten sind alle Personen, die den im Bundestag vertretenen Parteien angehören und Vertreter der christlichen Kirchen zu entfernen. Es darf höchstens jeweils ein Vertreter der Bundestagsparteien in diesen Gremien verbleiben.
        Der Rundfunkstaatsvertrag wird zukünftig nicht mehr von den Ministerpräsidenten der Länder ausgehandelt, um die Einflußnahme der Landespolitik auf die Sendeanstalten wirkungsvoll zu unterbinden.
        Den ör Sendeanstalten ist es zukünftig untersagt, sich an gewinnorientierten Firmen jedweder Art zu beteiligen. Sämtliche Beteiligungen sind innerhalb von 3 Jahren komplett zu beenden. Die eingenommenen Erlöse werden auf die Zwangsabgabe angerechnet.

  • 12. Beitragsfinanzierung ist weiterhin Voraussetzung für die Unabhängigkeit der öffentlich-rechtlichen Medien (5 comments)

    • Comment by Maritta on January 16th, 2013

      Die Beitragsfinanzierung ist unbeliebt, aber gerechtfertigt, das sehe ich auch so. Aber aus ihr ergibt sich ein Anspruch auf Teilhabe und Verfügbarkeit.

    • Comment by Michael on January 17th, 2013

      Volles Einverständnis. Und wenn öffentlicher Rundfunk heute teilweise zu stark „Parteifunk“ ist, liegt das sicher nicht an der öffentlichen Finanzierung. Ich halte das für ein Relikt überkommener Zeiten, dass es keine stärkeren Mitbestimmungsrechte derjenigen die Abgaben zahlen für den Rundfunk gibt.

    • Comment by Daniel on January 17th, 2013

      Wer prüft diese Verfahren:

      1) Den aktuellen Umständen und zukunftiger Entwicklung entspricht

      2) Dass die Bedarfsmeldung realistisch, sinnvoll und resourchenschonend berechnet wurde

      3) Sind die Prüfer unvoreingenommen, objektiv und denken kostenbewusst?

      4) Wie rechtfertigt man die Kanalflut im ÖR, resultieren diese aus Umfragen? (Noch nie davon gehört das sich ÖR für die Meinung der Bürger interessiert)

    • Comment by Daniel on January 17th, 2013

      Hier stimme ich zu. Die ÖR verkommen in Stil und Werbe-Zeit und gleichen sich immer mehr den Privatsendern an. Auch das Niveu der Shows, Kinderprogramme etc. ist graue Masse und hebt sich nicht von Privatsendern ab. Bildungsauftrag und Informationspolitik verfehlt.

    • Comment by Daniel on January 17th, 2013

      Abgabetatbestand ist das Programmangebot? Es kann ein zahlender nur ein Programm zeitgleich sehen o. hören, aber Betriebe müssen für die Empfangsgeräte bezahlen. Und das obwohl der Mitarbeiter selbst schon zahlt. Widerspricht sich das nicht? Das ist doch Betug!

  • 2. Das Internet ist Element einer neuen, hybriden, dialogischen Form von Öffentlichkeit (4 comments)

    • Comment by Maritta on January 16th, 2013

      Hierzu würde mich die Meinung des Bundesverfassungsgerichts interessieren. Ich denke schon, dass das Internet unter Art. 5 (1) fällt.

    • Comment by Maritta on January 16th, 2013

      Ja

    • Comment by Frank on January 17th, 2013

      Das Internet fällt mehr als Presse Rundfunk, etc. unter Art 5 (sowohl als allgemein zugängliche Quelle, als auch als Möglichkeit zur Meinungsäußerung). Dewegen gehört es als Kommunikations-Infrastruktur oder besser Demokratie-Infrastruktur viel stärker betrachtet. Ggf. gehört es genauso wie der Rundfunk stärker reguliert um vor wirtschaftlichen Interessen geschütztzu werden. z.B. hat Google als privates Unternehmen hat schon heute über seine Suchmaschine eine gehörige Marktmacht, in dem kritische Beiträge z.b. gefiltert werden.

    • Comment by Holger on January 23rd, 2013

      Hier fände ich es vorteilhaft, auch Verweise auf die Atteste zu erhalten. Der Begriff der Öffentlichkeit ist bekanntlich schillernd. Vom Kaffeehausgespräch räsonnierender kleiner Warenproduzenten bis zu Teilnehmern am writable Web: alles Öffentlichkeit. Vielleicht ist die Luhmannsche Unterscheidung von Öffentlichkeit und Publizität nützlich: Die Vielfalt publizierter Meinungen ergibt noch lange keine öffentliche Meinung, die eine sozialintegrative Funktion hätte ––– so ähnlich. Der Begriff „Gesamtmeinungsbild“ täuscht schon wieder eine Integration vor, wo sie vielleicht doch gar nicht stattfindet.

       

  • 7. Navigation ist wichtiger als Programmplanung (4 comments)

    • Comment by Maritta on January 16th, 2013

      Ich glaube das ist heute noch nicht von Bedeutung. Es kann wichtig werden, vielleicht wird es schnell wichtig, vielleicht lange Zeit nicht. Ich glaube aber, dass die Nutzer schnell andere Instrumente präferieren und/oder mitentwickeln werden, wenn die Leistungsfähigkeit von Google, Facebook, etc. durch zu starke Werbeorientierung nachlässt.

    • Comment by Oliver on January 17th, 2013

      Aktuell ist es schwierig qualitativ hochwertiges Material zu z. B. politischen oder naturwissenschaftlichen Themen über Suchmaschinen zu finden.

      Neben den gefahren durch das angesprochene social marketing, werden so Menschen die ein moderiertes Programm bevorzugen nicht erreicht.

      Daher halte ich moderierte Programme für unabdinglich. Aber natürlich sollten die selben Inhalte und mögliche zusätzliche Informationen auch über das Internet zu finden sein und eingesehen werden können.

    • Comment by Frank on January 24th, 2013

      @Maritta: Die Filterung durch Suchmaschinen ist schon heute harte Realität. Die „Gewohnheitsnutzer“ (80% der Bevölkerung) werden gar nicht merken, dass die Leistungsfähigkeit von Google, etc. nachlässt, da sie verlernt haben, andere Quellen zu nutzen.

  • 1. Durch das Internet verändert sich Demokratie und damit auch die ihr dienende Grundversorgung (3 comments)

    • Comment by Maritta on January 16th, 2013

      Open by default – Offenheit von Daten als Grundprinzip staatlichen Handelns erfordert eine Umstellung der Prozesse in den Verwaltungen. Aber genau das muss die Forderung sein.

    • Comment by Maritta on January 16th, 2013

      Bürgerdialoge und Petitionen dürfen nicht zu einer Ersatzhandlung werden, sonst sind diese Veranstaltungen sofort und nachhaltig delegitimiert. Die Erwartung, die sie wecken ist die echter Mitentscheidung! Am Ausbau des Referendumsrechts (Volksentscheide auf Bundesebene, Senkung der Hürden) führt kein Weg vorbei.

    • Comment by Maritta on January 16th, 2013

      Gut!

  • 4. Medienpolitik findet unter Ausschluss der Öffentlichkeit statt (3 comments)

    • Comment by Maritta on January 16th, 2013

      In der Tat! Medienpolitik wird als Machtpolitik verstanden und das prägt sie. Mit dem Grundversorgungsauftrag ist diese Haltung unvereinbar. Rundfunkräte müssen wenigstens mittelfristig durch offene Formen der Bürgerbeteiligung und kollaborative Formen der Qualitätssicherung abgelöst werden.

    • Comment by Maritta on January 16th, 2013

      Das ist noch freundlich ausgedrückt. Medienpolitik als parteipolitische Machtpolitik hat eben eine ganz andere Agenda. Die Parteien müssten ihre Entmachtung aktiv vorantreiben oder sich gesellschaftlichem Druck beugen, damit Raum für die hier geforderten Verbesserungen entsteht.

    • Comment by Maritta on January 16th, 2013

      Volle Unterstützung. Machen wir eine Petition aus diesen Thesen!

  • 6. Grundversorgung stellt Kontext her (3 comments)

    • Comment by Maritta on January 16th, 2013

      Der öffentlich-rechtlichen Anbieter sind leider heute in erheblichem Maße von Anzeigen- und Werbekunden abhängig.

    • Comment by Maritta on January 16th, 2013

      Ich glaube wir brauchen zusätzlich zur „normalen“ auch eine besondere, werbefreie Grundversorgung. Verbraucher- und Gesundheitsinformation zum Beispiel ist nur als werbefreie wirklich unabhängig. Kinderprogramme ohne Werbung sind eine Frage des Jugendschutzes (angesichts der Tatsache dass die Kinder dort mit Werbung für Süßigkeiten überhäuft werden).

    • Comment by Klaschu on January 17th, 2013

      Ich würde gerne erst einmal betrachten, welcher Anteil des öfffentlich rechlichen Programms (Fernsehen wie Rundfunk) den überhaupt dem Anspruch der Grundversorgung gerecht wird. Dieses Verhältnis sollte dann auch nach aufgewendeten Kosten aufgeschlüsselt werden. Da ich ekien Fernsehen schaue kann ich nur aus dem Bauch heraus vermuten: Der größte Teil der Kosten wird durch Unterhaltungssendungen verursacht, die mit Grundversorgung nichts zu tun haben. Wer eine slch schöne Melkkuh wie die GEZ hat denkt doch garnicht über das Sparen nach.

      Ich halte eine Trennung zwischen Grundversorgung und Unterhaltung für dringend notwendig. Das eine über Steuern finanziert, das Andere über verschlüsseltes Bezahlfernsehen/Internet.

      Damit die Grundversorgung auch Grundversorgung bleibt sind die Kosten der Sendeinhalte ständig in übersichtlicher Fomr öffentlich zu machen.

       

       

  • 11. Grundversorgung im Internet-Zeitalter erfordert eine transparentere und partizipativere Organisation (3 comments)

    • Comment by Maritta on January 16th, 2013

      Wie bereits oben kommentiert schlage ich als ersten Schritt einen Platz in den Rundfunkräten für die Öffentlichkeit vor, die Beteiligung an den Sitzungen und die Stellungnahme erfolgt über online-Tools wie Adhocracy o.ä.

      Zur Qualitätssicherung schlage ich „Fehlerportale“ vor. ZuschauerInnen korrigieren dort Informationen, weisen auf Anschlussfehler in Spielfilmen hin, u.s.w. Die Redaktionen prüfen und reagieren.

    • Comment by Maritta on January 16th, 2013

      Zwei gute Vorschläge!

    • Comment by Michael on January 17th, 2013

      Full ACK!

  • 15. Für die Zukunft der öffentlich-rechtlichen Medien braucht es Debatten und Experimente (3 comments)

    • Comment by Maritta on January 16th, 2013

      Dass ARD und ZDF ihre Archive vermarkten, statt sie kostenlos zu öffnen finde ich ein Unding!

  • 8. Es entwickelt sich ein neues Verhältnis von Experten und Peers (2 comments)

    • Comment by Maritta on January 16th, 2013

      Schreibfehler. „Diese neuen“ oder „Dieses neue Verhältnis“.

      Die öffentlich-rechtlichen stehen da noch ganz am Anfang. Die Enquete-Kommission des Deutschen Bundestages Internet in der Digitalen Gesellschaft hat den 18. Sachverständigen (wir alle via Internet). Die Sender sollten entsprechend den Xten Rundfunkrat einführen. Ein leerer Stuhl, gefüllt durch Beteiligung via Adhocracy oder anderer onlinebasierter Tools.

       

  • 14. Grundversorgung im Internet braucht Netzneutralität (2 comments)

    • Comment by Maritta on January 16th, 2013

      Volle Unterstützung!

    • Comment by Kurt Jaeger on January 16th, 2013

      Die Rundfunksender sollten perspektivisch die terrestrischen Frequenzen zurueckgeben, so dass sie fuer mobile IP-basierte Anwendungen genutzt werden koennen.

      Im Gegenzug verpflichten die Netzbetreiber der Mobilfunknetze sich, die Programme der ÖR-Sender per IP-Multicast ueber ihre Infrastruktur kostenfrei zu verbreiten.

       

  • General Comments (1 comment)

    • Comment by Kl on January 17th, 2013

      Hallo,

      wollt ihr die bedienung des blogs (beschriftung der tabs, eingabefelder, suchfunktion, usw) nicht auf deutsch schalten?

      lg

      Klaudius

       

  • 5. Öffentliche Medienforschung findet nicht statt (1 comment)

    • Comment by Maritta on January 16th, 2013

      Interessante Argumentation. Hier habe ich dazugelernt.

  • 13. Eine Ausweitung der Rundfunkabgabe auf internetnative Produzenten generiert neue Formen medienökonomischer Effekte (1 comment)

    • Comment by Maritta on January 16th, 2013

      Eine Ausweitung der Förderung aus Mitteln des Runfunkbeitrags auf Internetangebote halte ich auch für geboten. Vorrang sollten demokratiefördernde Angebote und Plattformen haben.

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