Author Archives: Christian Herzog

Eine Beteiligung der Zuschauer an der Entscheidung über Formate und Themen könnte beitragen, das Akzeptanzproblemen öffentlich-rechtlichen Rundfunks zu verringern. Dabei sollten auch die Kostenstrukturen offengelegt werden.

Der öffentlich-rechtliche Rundfunk hat ein Legitimationsproblem: Junge Menschen meiden zunehmend das öffentlich-rechtliche Angebot, das böse Wort vom „Rentner-Rundfunk“ oder „Kukident-Sender“ macht die Runde und die Anstalten werden für ihr mangelndes Transparenzgebaren kritisiert. Auch wenn die Existenz der Öffentlich-Rechtlichen verfassungsrechtlich garantiert ist, müssen sie sich dieser Kritik stellen – ein öffentlich-rechtlicher Rundfunk, der keine Akzeptanz bei den Beitragszahlern mehr hat, dürfte auf lange Sicht politisch nur schwer haltbar sein. Schon jetzt liegt die durchschnittliche Zahlungsbereitschaft der Nutzer öffentlich-rechtlicher Medien lediglich bei etwa der Hälfte der tatsächlichen monatlichen Abgabe von 17,98 Euro (1). Das können die Sender nicht dauerhaft ignorieren. Continue reading →

Die Rundfunkräte werden zu wenig an Entscheidungen beteiligt und können kaum Einfluss auf medienpolitische Weichenstellungen nehmen. Das muss sich ändern.

Am 30. Mai diesen Jahres hat der WDR-Rundfunkrat mit 41 von 47 Stimmen Tom Buhrow als WDR-Intendant gewählt. Dem Auswahlprozess ging eine öffentliche Ausschreibung voran. Eine Findungskommission aus der Mitte des Rates hatte diesem drei Kandidaten zur Wahl gestellt. Insgesamt erschien der Prozess nicht parteipolitisch determiniert zu sein. Außerdem war er in verhältnismäßig hohem Maß transparent und immerhin teilweise ergebnisoffen gestaltet. Das war nicht immer so, wie die vorvergangenen WDR-Intendantenwahlen zeigten. Continue reading →

Die Datenberge bei öffentlichen Verwaltungen wachsen, doch ihre Nutzung wird durch Besitzstandsdenken und Ablehnung von Transparenz erschwert oder ganz unmöglich gemacht.

Transparenz geht uns alle an. Sie ist ein wichtiges Element, das uns direkt – zum Beispiel bei der Kommunalverwaltung – oder indirekt über Nachrichtenmedien ermöglicht, unsere Rechte als Bürger in der Demokratie wahrzunehmen. Transparenz bestimmt die Qualität der Informationen, die uns dazu dienen, Gesellschafts-, Politik- und Verwaltungsprozesse zu verstehen und auf deren Basis wir letztendlich Wahlentscheidungen treffen.

Sie hängt also eng mit Informationsfreiheit zusammen. Wie viel Informationsfreiheit einzelne Länder ihren Bürgern gewähren, lässt Rückschlüsse über den Zustand ihrer demokratischen Prozesse zu. In Deutschland herrscht insgesamt eine Kultur von nur bedingter Offenheit vor.

Seit 2005 ist das Informationsfreiheitsgesetz (Gesetz zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes, IFG) in Deutschland in Kraft. Andere Länder können hier auf eine deutlich längere Historie zurückschauen. Der US-amerikanische Freedom of Information Act, das älteste und international am besten bekannte Beispiel für gesetzlich geregelte Informationsfreiheit, existiert bereits seit 1966.

Im Jahr 2012 wurden 6077 Anfragen nach dem IFG gestellt. Zum Vergleich: In den USA waren es im gleichen Jahr 651.254 Anfragen und in Großbritannien allein in den ersten 3 Quartalen 2012 37.313 Anfragen.

In gewissem Sinne horten in Deutschland der Bund, die Länder und Kommunen also ihr Herrschaftswissen. Daran wird sich mit dem aktuellen IFG und den bestehenden Initiativen im Bereich Open Data auch so schnell nichts ändern. Aber warum eigentlich nicht? Continue reading →