Auch, wenn es erst einige wenige Beispiele gibt: Bei der elektronischen Bürgerbeteiligung tut sich etwas.
Während elektronische Beteiligungsangebote auf Bundes- und Länderebene noch keinen Durchbruch erzielen konnten, sind Angebote wie „Liquid Friesland“ vor allem in Städten und Gemeinden auf dem Vormarsch. Besonders Online-Bürgerhaushalte sind bereits fest etabliert.
Durch das Internet haben sich die Möglichkeiten direkter demokratischer Einflussnahme stark erhöht. Unter dem Oberbegriff E-Demokratie versammeln sich verschiedene onlinebasierte demokratische Beteiligungsverfahren und Formate wie E-Partizipation, E-Government, E-Voting, Online-Kampagnen und Petitionen. Dabei bestehen enge Verbindungen zum Konzept der Liquid Democracy.
Viele Städte und Gemeinden haben bereits E-Partizipationsangebote entwickelt. Dabei nehmen sie gegenüber Landes- und Bundesverwaltungen häufig eine Vorreiterrolle ein. Continue reading →