Author Archives: Stefan Heidenreich

Gutachten – Rundfunkbeitrag verfassungswidrig

Der Leipziger Medienrechtler Christoph Degenhart hat für den Handelsverband Einzelhandel  ein Gutachten zur Rundfunkgebühr erstellt, so berichtet die FAZ vorab aus ihrer Samstagsausgabe. Seiner Einschätzung nach verstösst die Abgabe gleich aus mehreren Gründen gegen die Verfassung.

a) handele es sich um eine versteckte Steuer, die nach Raumeinheiten erhoben wird, vergleichbar der Grundsteuer. Eine derartige Steuer dürfen Bundesländer nicht erheben.

b) ausserdem würde sie gegen das Gleichheitsgebot verstossen(Artikel 3 Grundgesetz)  und

c) würde sie in Handlungsfreiheit der Unternehmen eingreifen (Artikel 2 Grundgesetz).

Letzeres ist für den Handelsverband sicherlich das wichtigste Argument. Damit  gewinnt die Debatte um Kirchhofs umstrittene Vereinfachung weiter an Fahrt, wenn auch nur von einem rechtlichen Aspekt her.

Daß ausgerechnet ein eher konvervativ bis neoliberal ausgerichteter Wirtschaftsverband aktiv werden musste, ist etwas bedauerlich. Eine inhaltliche Auseinandersetzung mit Programm und Auftrag der Sender, geführt von Seiten der Bürger, wäre der Debatte förderlicher.

Kirchhof-Kakophonie

Wie eine Kurtaxe, sagt Kirchhof in der FAZ vom 19.1., sei die Rundfunkabgabe. Gebühr sagen manche, oder Zwangsgebühr, verdeckte Steuer andere. Die FAZ gibt mit dem Kirchhof-Interview allen, die sich äußern wollen, beste Gelegenheit. Das Gespräch fährt alle alle dunklen Ecken ab, die es in dem Modell gibt. Kritik wird nicht wirklich geäußert, sondern nur leise Zweifel, die der Verfassungsrechtler ganz bestimmt und ganz bestimmt mit Recht zurückweist. Nichts eignet so gut wie diese Art von Rechthaberei, den zahlenden Nutzer der sich nicht gerecht behandelt fühlt, auf die Palme zu bringen. Continue reading

Holt euch die Medien zurück

ein Gespräch mit Jens Best und Stefan Heidenreich, geführt von Christine Watty und Christian Grasse auf Breitband am 12.1.2013.

Nach dem Programm

veröffentlicht am 10.1. im Freitag von Leonard Novy und Stefan Heidenreich:

Neulich, als der Großvater der Enkelin seinen alten Fernseher vorführte, kam das bei dem Mädchen nicht gut an. Zwar zeigte die Kiste bunte Bilder, aber das Wichtigste fehlte ihr. Da half auch die Fernbedienung nicht. Denn wie sollte das Kind finden, was es sucht?

Dass es nur feststehende Programme gibt, ist einem Jugendlichen von heute kaum noch zu vermitteln. Für den Nachwuchs ist und bleibt Fernsehen ein mangelhaftes Youtube. Wie soll man dieser Generation da noch die neue Haushaltsgebühr begreiflich machen? Ab 2013 muss ja jeder Haushalt, egal, ob dort ein Fernseher oder ein Radio steht, monatlich 17,98 Euro zahlen. Auch wer das öffentlich-rechtliche Fernsehen nicht nutzt, soll es in Zukunft mitfinanzieren.

(zum ganzen Artikel)

Vergleich der Vorteile von Online-Video und TV

Die Frage, ob Online-Video-Plattformen für bestehende Fernsehsender eine Bedrohung, Herausforderung oder Chance sind, steht hinter einer Studie zu den Vor- und Nachteilen der beiden Kanäle. Dass die Wanderungsbewegung in Richtung Internet in Gang ist, wird ohnehin niemand bezweifeln. Die beiden Kommunikationsforscher Jiyoung Cha und Sylvia Chan-Olmsted von der Universität Florida haben 1500 Nutzer befragt, wo sie die Vorteile des jeweiligen Kanals sehen. Dabei sind sie vergleichend vorgegangen, haben also zwischen eher TV- und eher netzorientierten Zuschauern unterschieden. Continue reading